Flüchtlinge nicht abschrecken sondern versorgen, registrieren, beraten

Rom/Berlin, 30. September 2015 – „Die aktuelle Flüchtlingsnot stellt Europa vor eine epochale Herausforderung.  Wir fordern, dass sofort Beratungszentren entlang der Fluchtrouten statt Hotspots eingerichtet werden. Mittelfristig muss es gelingen,  mit allen europäischen Staaten ein  Gesamtkonzept  zu vereinbaren. “ 

Prälat Dr. Martin Dutzmann, Bevollmächtigter des Rates der EKD bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, Dr. Markus Dröge, Bischof der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und Diakonie-Präsident Ulrich Lilie berichteten über ihre Eindrücke von einer Reise nach Südeuropa.

Die Vertreter von Kirche und Diakonie informierten sich an der griechisch-mazedonischen Grenze in Idomeni, im Durchgangslager Presevo in Serbien und in Rom über die Situation von Flüchtlingen. „Besonders betroffen gemacht hat uns, unter welchen schlimmen Bedingungen Flüchtlinge auf ihrem Weg nach und in Europa unterwegs sind, ausgenutzt von Schleppern und ohne grundlegende Informationen über die Zielländer“, beschreiben Dutzmann, Dröge und Lilie ihre Eindrücke.

In der derzeitigen Diskussion müsse unterschieden werden, was kurzfristig notwendig ist, selbst wenn es noch kein stimmiges Gesamtkonzept gebe und was langfristig durch die Politik der europäischen Union erreicht werden muss.  Um  die derzeitige unwürdige Situation für die Flüchtlinge zu verbessern, müsse sofort gehandelt werden: „Wir müssen dafür sorgen, dass Flüchtlinge realistische Informationen über die Zielländer erhalten. Sie müssen registriert werden, aber nicht um dem Asylverfahren vorzugreifen, sondern um die Aufnahme in Europa zu steuern und Flüchtlingen eine Wahl zu ermöglichen. Eine befristete Aufenthaltsgenehmigung müsse in Registrierungs- und Beratungszentren erteilt werden, die es den Flüchtlingen erlaube, legal in das europäische Land zu gelangen, in dem sie einen Asylantrag stellen wollen. Nur so  würde man den Schleppern das Handwerk legen“, betonen Dutzmann, Dröge und Lilie. Solche Zentren müssten statt der geplanten Hotspots errichtet werden, möglichst dort, wo es bereits Orte der Versorgung gebe, die durch das zivilgesellschaftliche Engagement entlang der Flüchtlingsrouten entstanden seien. 

Hotspots würden allenfalls die Taschen der Schlepper füllen. Denn die Menschen werden sich nicht abhalten lassen, in Europa Schutz zu suchen

Mittel- und langfristig müsse die europäische Flüchtlingspolitik so gestaltetet werden, dass ein System entstehe, in dem die Mitgliedsstaaten der EU je nach Leistungsfähigkeit Verantwortung übernehmen.  Ziel muss sein, dass alle Staaten die europäischen Asylrechtsstandards anwenden. Dazu sind alle EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet. Um diese Herausforderung zu bewältigen, müssen die Mitgliedstaaten in der europäischen Union neue Prioritäten setzen. Staaten, die derzeit noch nicht in der Lage sind, die Asylrechtsstands umzusetzen, brauchen Unterstützung. „In der Konsequenz heißt das auch, dass so lange noch nicht alle Länder Flüchtlinge in ausreichendem Maß aufnehmen und integrieren können, die starken Länder in Europa – zum Beispiel Deutschland und Schweden - in Vorleistung gehen müssen. Wir werden einen langen Atem brauchen. Aber wir schaffen das auch.“

Berlin, 30. September 2015